Mitglied im Rat der Stadt Bonn

Angelika Esch

Der OB sollte zur Koalition passen – Aber passt die Koalition zum OB?

Veröffentlicht am 24.10.2017 in Kommunalpolitik

Das am 23. Oktober im Generalanzeiger Bonn veröffentlichte Interview mit dem Bonner Oberbürgermeister Ashok Sridharan hat die SPD-Fraktion mit einiger Verwunderung aufgenommen. „Der Oberbürgermeister ist der Chef der Verwaltung“, so die Fraktionsvorsitzende Bärbel Richter. „Als solcher ist es seine Aufgabe, Vorschläge zur weiteren Entwicklung der Stadt zu unterbreiten, die die Politik überzeugen und von dieser beschlossen werden.“ Momentan sei aber in jeder Ratssitzung zu beobachten, dass er nicht mal die Koalition auf seiner Seite hat. „Zuletzt wurde sein Vorschlag zur Privatisierung der Freibäder mit den Stimmen der Grünen abgelehnt. Die Vorlage zur Sanierung von Oper und Kammerspielen wurde vertagt, weil auch hier die Koalitionsfraktionen unterschiedliche Wünsche haben. Während die CDU dem Vorschlag der SPD-Fraktion, auch den Neubau eines Mehrspartenhauses zu prüfen, folgt, möchten die Grünen lieber im Bestand sanieren. Uneinig sind sich die Koalitionspartner zudem, wie mit der Bürgerbeteiligung beim Viktoriakarree weiter umzugehen ist. Bei der Entscheidung zur Beethovenhalle machten sich Oberbürgermeister und Koalition für unterschiedliche Sanierungsvarianten stark.“

Bärbel Richter stellt weiterhin fest, dass es ihm nur bei einem Thema gelungen sei, alle drei Koalitionsfraktionen hinter sich zu vereinen – dem Schwimmbadneubau in Dottendorf. „Das zeigt: Oberbürgermeister Sridharan und die Koalition aus CDU, Grünen und FDP passen nur dann zueinander, wenn dem Oberbürgermeister etwas wirklich wichtig ist, wie eben das Zentralbad als seinem Geschenk an die Bonnerinnen und Bonner für die Kommunalwahl 2020. Dies hat dann allerdings den Preis, dass alles, was stört oder als weniger wichtig erachtet wird, hinten runterfällt. Bei den Planungen für das Zentralbad sind das die Freibäder, die Vorgaben der städtischen Leitlinien Bürgerbeteiligung oder der dringend notwendige Ausbau des ÖPNV. Das ist Gutsherrenart und hat nichts mit einer modernen Stadt im Jahr 2017 zu tun.“

Interessant, so Peter Kox, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Sozialausschusses, sei auch, wozu sich der Oberbürgermeister nicht geäußert habe: „Bonn wird im Moment leider auch von Themen wie Wohnungsnot und Kinderarmut geprägt. Etwa Fünfzig Prozent der Bonnerinnen und Bonner haben Anrecht auf einen Wohnberechtigungsschein. Die Quartiersentwicklung muss dringend verstärkt werden. All das sind Probleme, die den Zusammenhalt der Gesellschaft in der Stadt bedrohen, und vom Oberbürgermeister kommt dazu kein Wort. Da erwarten wir von einem Stadtoberhaupt, dass es Vorschläge macht, wie diese Situation verbessert werden kann. Insofern stellt sich uns die Frage, ob ein Oberbürgermeister, der diese Punkte zugunsten ‚seiner‘ Projekte vernachlässigt, gut für Bonn ist?“

Homepage SPD Bonn

Aktuelle-Artikel

Counter

Besucher:96576
Heute:64
Online:2