07.12.2017 in Europa von SPD Bonn

Jens Geier: "Europa neu erfinden"

 

Martin Schulz fordert bei SPD-Bundesparteitag Vereinigte Staaten von Europa

„Martin Schulz hat eine große und mutige Vision für Europa entworfen, an der sich die deutsche Politik künftig messen lassen muss“, sagt Jens Geier, Vorsitzender der Europa-SPD, zu den europapolitischen Vorschlägen, die der SPD-Vorsitzende Martin Schulz am Donnerstag, 7. Dezember, auf dem Bundesparteitag in Berlin gemacht hat. Im Zentrum stand dabei die Forderung, dass sich die EU bis 2025 zu den Vereinigten Staaten von Europa weiterentwickeln soll.

„Wir sind die Europapartei in Deutschland, und das hat Martin Schulz heute noch einmal ganz deutlich unterstrichen. Wir sind die einzige Partei in Deutschland, die wirklich erkannt hat, dass eine gute Zukunft für Deutschland nur eine europäische Zukunft ist. Wir sind die einzige Partei in Deutschland, die wirklich den Mut hat, Europa als überstaatliche Demokratie neu zu erfinden“, so Jens Geier.

07.12.2017 in Bundespolitik von SPD Bonn

Jessica Rosenthal: "Sturmerprobt seit 1863 und dann Fähnchen im Wind seit 2017?!"

 

Wortbeitrag der stv. Vorsitzenden der Bonner SPD & stv. JuSo-Bundesvorsitzenden Jessica Rosenthal auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin in der Debatte um die Aufnahme von Sondierungs-Gesprächen mit CDU & CSU:

06.12.2017 in Europa von SPD Bonn

Udo Bullmann: "Fehlender Mut statt frischer Wind"

 

Kommissionsvorschläge bleiben hinter Erfordernissen zurück

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat am Mittwoch, 6. Dezember, Vorschläge zur Vertiefung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion vorgelegt. Eigentlich war erwartet worden, dass er damit eine klare Antwort auf die mutigen Forderungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gibt. „Das vorgestellte Kommissions-Paket ist im Vergleich zum frischen Wind aus Paris zu wenig engagiert“, kommentiert Udo Bullmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament und Europabeauftragter des SPD-Parteivorstands. „Wir Sozialdemokraten hätten deutlich mehr Mut von der Kommission erwartet. Dass die Wirtschafts- und Währungsunion in ihrer derzeitigen Form nicht zukunftsfähig ist, ist nach Jahren der Krisen und der Zerreißproben mehr als klar. Die Vorschläge der Juncker-Kommission haben in zentralen Bereichen allerdings zu wenig zu bieten“, so Udo Bullmann.

05.12.2017 in Europa von SPD Bonn

Peter Simon: "Schwarze Liste weißgewaschen"

 

EU-Finanzminister beschließen äußerst dürftige Liste mit Steueroasen

Die EU-Finanzminister haben sich am Dienstag, 5. Dezember 2017, auf eine gemeinsame schwarze Liste mit Steueroasen geeinigt. Auf dieser stehen insgesamt 17 Länder wie beispielsweise Bahrain, Korea oder Barbados. Sanktionen sollen erst zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt werden. Dazu Peter Simon, Sprecher der Sozialdemokraten im Untersuchungsausschuss zu den Panama Papers im Europäischen Parlament:

„Die schwarze Liste der EU-Finanzminister ist ihren Namen leider nicht wert. Die üblichen Verdächtigen wie Großbritannien, Irland oder die Niederlande haben bereits im Vorfeld dafür gesorgt, dass die Kriterien für die Aufnahme auf die Liste stark verwässert wurden. Was ist denn ein stärkeres Indiz für eine Steueroase als ein Steuersatz von Null oder quasi Null? Stattdessen wurde dieses Kriterium zum Schutze der eigenen Überseegebiete, wie beispielsweise die aus den Panama oder Paradise Papers bekannten British Virgin Island oder die ebenfalls britische Isle of Men, gelöscht.

SPD Bonn

Termine

Alle Termine öffnen.

17.01.2018, 15:00 Uhr AG 60+ der Bonner SPD: Vorstand
Mitgliederöffentliche Vorstandssitzung der Arbeitsgemeinschaft 60+ im SPD-Unterbezirk Bonn

17.01.2018, 19:00 Uhr SPD Bonn: Neumitgliedertreff mit Gabriel Kunze
 

17.01.2018, 20:00 Uhr OV Bonn-Nord: Ortsvereinssitzung

18.01.2018, 15:00 Uhr AG 60+ Bad Godesberg: Jahreshauptversammlung
Jahreshauptversammlung der Arbeitsgemeinschaft 60+ Bad Godesberg

18.01.2018, 19:00 Uhr Bonner Politik-Forum: Flucht und Integration
Einladung

Alle Termine

Wetter-Online

Counter

Besucher:96518
Heute:16
Online:1