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Angelika Esch

Internet: Kostenlos und überall! – Förderung von Freifunk für Kommunen in NRW

Die SPD-Fraktion in NRW hat in einem gemeinsamen Antrag mit den Fraktionen von Grünen und Piraten die nachhaltige Förderung von kostenfreiem Internet in ganz NRW beschlossen.

„Die geplante Unterstützung von IT-Infrastruktur und die Bereitstellung von Landesliegenschaften zum Ausbau von privaten Freifunk-Initiativen bietet eine große Chance“, kommentiert die Bonner Landtagsabgeordnete Renate Hendricks, Sprecherin im Ausschuss für Schule und Weiterbildung. „Ich begrüße vor allem die Förderung des Freifunks. Ein fehlender Internetzugang bei einkommensschwachen Menschen wirkt sich unmittelbar benachteiligend auf die Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen aus. Der Freifunk kann hier Abhilfe schaffen und die digitale Chancengleichheit verbessern.“

Renate Hendricks, Bernhard „Felix“ von Grünberg und Ulrich Kelber:

„Bund und Land werden ihrer Verantwortung in der Flüchtlingspolitik gerecht und unterstützen die Willkommenskultur vor Ort.“

 

Düsseldorf/Bonn - Weltweit sind die Flüchtlingszahlen seit Beginn des Jahres weiter drastisch gestiegen. Die Zahl der bundesweiten Asylanträge soll sich bis Jahresende auf 400. 000 verdoppeln. NRW muss sich auf mehr als 80. 000 neue Flüchtlinge einstellen. „Es tut gut zu sehen, mit wie viel Hilfsbereitschaft Flüchtlingen in Bonn begegnet wird“, stellen die SPD-Landtagsabgeordneten Renate Hendricks und Bernhard „Felix“ von Grünberg fest. „Die Versorgung von Flüchtlingen ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Daher kommen die neuen Soforthilfen des Bundes genau zur richtigen Zeit“, ergänzt Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber.

 

„Wichtiger Beitrag zur Gestaltung globaler nachhaltiger Entwicklungsziele“

Heute beginnt in Bonn die zweitägige Nachhaltigkeitskonferenz „Bonn Conference for Global Transformation“. Sie versammelt renommierte internationale Experten, UNO-Sonderberater, heutige und frühere Umweltminister und Menschen, die kaum bekannt sind. Sie haben aber einzigartige Projekte ins Leben gerufen. „Diese Frauen und Männer beweisen, dass nachhaltiges Handeln überall auf der Welt gelebt und kreativ umgesetzt werden kann“, erklärt Renate Hendricks, Eine-Welt-Beauftrage der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen.

Hendricks: Zugang zum Kinopolis muss barrierefrei werden

„Das Kinopolis in Bad Godesberg muss barrierefrei werden. Das ist es derzeit nicht. Deswegen setze ich mich mit aller Deutlichkeit für einen barrierefreien Zugang zum größten Kino Bonns ein“, äußert sich die Bonner Landtagsabgeordnete Renate Hendricks.

Zuvor hatten sich Bürgerinnen und Bürger an sie gewandt und beklagt, sie hätten mit ihren Rollstühlen keinen Zugang zu den Kinos im Kinopolis erhalten - ihr geplanter Kinobesuch sei damit teilweise geplatzt.

Hendricks schrieb daraufhin Stadtbaurat Werner Wingenfeld an, der in seinem Antwortschreiben versprach: „Ich werden den Betreiber diesbezüglich um Abhilfe bitten.“ Zwar besitze das Kinopolis einen barrierefreien Zugang. Offensichtlich werde aber aus betrieblichen Gründen dieser separate Zugang nicht geöffnet.

Ministerin Schäfer stellt kulturpolitische Schwerpunkte dieser Legislaturperiode vor

Das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport teilt mit:

Die nordrhein-westfälische Kulturministerin Ute Schäfer hat im Kulturausschuss des Düsseldorfer Landtags die kulturpolitischen Schwerpunkte der Landesregierung für diese Legislaturperiode vorgestellt. „Wir wollen ein kulturell lebendiges Land sein, das Kraft aus seiner Vielfalt schöpft. Eine breite kulturelle Teilhabe ist dabei nicht denkbar ohne künstlerische Avantgarde, ohne Spitzenkunst, die weit über Nordrhein-Westfalen ausstrahlt und die Menschen begeistert. Beides geht Hand in Hand“, erklärte Schäfer.

Hendricks und SelbstAktiv geben gemeinsamen Wahlratgeber heraus

"Die Förderung von Inklusion ist eines der großen Vorhabenfür die nächsten Jahre. Deshalb haben wir auch einen Inklusionsplan für NRW verabredet. Es ist unser erklärtes Ziel, eine Gesellschaft zu erreichen, an der alle Menschen teilhaben können, ob mit oder ohne Behinderung. Das heißt auch: Alle Wahllokale müssen barrierefrei erreichbar sein. Dies ist derzeit nicht der Fall. Hier muss die Stadt Bonn in Zukunft nacharbeiten.

Sondermarke anlässlich des 1000. Todestages der Heiligen Adelheid

"Die Chancen, dass es im Jahr 2015 anlässlich des 1000.Todestages der Heiligen Adelheid eine Sondermarke gibt, stehen gut",kommentierte Renate Hendricks das Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen.

Renate Hendricks hatte sich vor Wochen an die zuständige Abteilung beim Bundesministerium der Finanzen gewandt. In einem ausführlichen Brief erörterte Frau Hendricks, warum die Heilige Adelheid eine ganz besondere Frau ihrer Zeit gewesenist und bis heute eine große Bedeutung für die Region hat.

Zum Equal Pay Day am 23. März erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Heike Gebhard:

"Entgeltgleichheit bedeutet einen individuellen Rechtsanspruch auf gleiches Entgelt für gleichwertige Arbeit. Das heißt, dass Tätigkeiten von Frauen und Männern auch dann gleich zu bezahlen sind, wenn sie inhaltlich verschieden, jedoch hinsichtlich ihrer Anforderungen und Belastungen von gleichem Wert sind.

Hannelore Kraft: Milliardenschwere Steuergeschenke nur noch Lachnummer

"Die Steuerschätzung hat nun den letzten Beweis erbracht, dass die unsinnigen Steuersenkungen von Schwarz-Gelb nicht zu bezahlen sind. Für eine weitere milliardenschwere Klientelpolitik von Schwarz-Gelb ist kein finanzieller Spielraum mehr vorhanden. Die prognostizierten Einnahmeausfälle bedeuten alleine für Nordrhein-Westfalen gegenüber der letzten Prognose einen Steuerrückgang von fast vier Milliarden Euro bis 2013. Wer jetzt noch, wie die FDP und auch die CDU, Steuersenkungen in Höhe von 16 Milliarden Euro fordert, der betreibt Bürgertäuschung. Das ist eine Lachnummer", betonte die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hannelore Kraft, heute in Düsseldorf zu den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung.

Hendricks führte Gespräch mit der Geschäftsführung der Deutschen Annington: Korrektur der Abrechungen zugesagt

Falsch berechnete und in der Zwischenzeit zurückgezogene Nebenkostenabrechnungen der Deutschen Annington waren der Anlass für ein Gespräch der Bonner Landtagsabgeordnete Renate Hendricks mit der Geschäftsführung der Annington. Bei diesem Gespräch entschuldigten sich die Mitarbeiter für die falschen Abrechnungen und sagten für die Zukunft korrekte Abrechnungen zu.

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