Angelika Esch - Für Pützchen/Bechlinghoven/Holtorf und Ungarten im Rat!

Liebe Leserin, lieber Leser,

ich freue mich, Sie auf meiner Homepage begrüßen zu dürfen!

Mit dieser Webseite möchte ich mich gerne als Stadtverordneter für den Wahlkreis 33 (Pützchen/Bechlinghoven/Holtorf/Ungarten) vorstellen und Ihnen einen Einblick in meine politische Tätigkeit und meine inhaltlichen Schwerpunkte geben.

Unsere Stadt zu gestalten und zu entwickeln, für die Zukunft zu rüsten und lebens- und liebenswert zu machen, ist nicht nur die Aufgabe des Einzelnen und der Parteien, sondern geht uns alle an. Gerade deshalb bin ich als Stadtverordneter auch auf Ihre Rückmeldung angewiesen. Haben Sie Kritik oder Zuspruch, brennt Ihnen ein Thema unter den Nägeln, so lassen Sie es mich gerne wissen. Nehmen Sie Kontakt mit mir auf; ich habe ein offenes Ohr für Ihre Anliegen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Angelika Esch

Stellvertretende Vorsitzende SPD-Ratsfraktion

 

23.09.2016 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Kombibad erfordert Anpassungen im Verkehrskonzept - Stadt muss die Unterführung "Ollenhauerstraße" endlich realisieren

 

Die Bonner Landtagsabgeordnete Renate Hendricks steht der Entscheidung des Rates der Stadt Bonn, neben dem Heizkraftwerk Süd ein Kombibad errichten zu wollen, skeptisch gegenüber. „Die Verkehrssituation in den Stadtteilen Dottendorf und Kessenich ist bereits seit Jahren äußerst kritisch. Daher müssen mit dem Neubau neben dem Heizkraftwerk Süd auch gravierenden Veränderung am Verkehrskonzept einhergehen“, sagte Hendricks und fügte hinzu: „Passiert das nicht, ist der Verkehrskollaps vorprogrammiert!“

Der Rat der Stadt Bonn hat am vergangenen Abend mehrheitlich für den Plan der Stadtverwaltung votiert. Demnach soll auf dem Gelände nördlich des Heizkraftwerks Süd, zwischen Christian-Miesen-Straße und der Bahnlinie, ein Schwimmbad mit Hallen- und Außenbereich entstehen.

„Die An- und Abfahrtsstraße zum neuen Bad wäre die Ollenhauerstraße. Alle Anwohnerinnen und Anwohner wissen, dass durch den Bahnübergang bereits heute ein nahezu dauerhaftes Verkehrschaos herrscht, das sich bis weit in die Ortsteile rückstaut“, erklärt die Abgeordnete. Für sie ist daher klar: „Die Stadt muss jetzt auch die Unterführung an der Ollenhauerstraße realisieren. Die Pläne dafür liegen seit Jahren vor, wurden allerdings von städtischer Seite immer wieder blockiert.“

23.09.2016 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Badneubau in Dottendorf: SPD kauft nicht Katze im Sack

 

Wie zuvor im Sportausschuss hat die SPD-Fraktion den von Oberbürgermeister Sridharan vorgeschlagenen Badneubau am Heizkraftwerk-Süd in Dottendorf auch in der Ratssitzung am 22. September abgelehnt. Aufgrund zahlreicher offener Fragen war eine verantwortliche Entscheidung aus Sicht der SPD nicht vertretbar.

Die Fraktionsvorsitzende Bärbel Richter führt aus: „Die Beschlussvorlage der Verwaltung enthält nicht ansatzweise die Zahlen, Daten und Fakten, die sie für eine seriöse Entscheidung bieten müsste. Wie soll das neue Bad aussehen? Wie viel soll es kosten? Wie sollen bei den langen Wegen aus dem Süden und Norden Bonns nach Dottendorf die Stundenpläne noch einen ausreichenden Schulschwimmunterricht gewährleisten und was kostet der Transport? Und dies sind nur einige wenige Fragen, die zu klären sind. Und zwar bevor der Neubau beschlossen werden kann. So verkaufen Verwaltung und Koalition  uns und der Stadtgesellschaft die Katze im Sack. Wir als Stadt und damit jede Steuerzahlerin und jeder Steuerzahler werden dafür bezahlen müssen. Nur wie viel, das sagen uns der Oberbürgermeister und die Koalition aus CDU, Grünen und FDP nicht.“

21.09.2016 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Leider Recht behalten – Kita-Beitragssatzung unwirksam

 

Das Verwaltungsgericht Köln hat die Satzung für Elternbeiträge der Stadt Bonn für unwirksam erklärt. Dies geht aus einer Stellungnahme der Verwaltung an die Fraktionen im Rat der Stadt Bonn hervor. Damit folgt das Gericht älteren Urteilen in anderen Städten, die ähnlich lauten. Leider hat sich die Erwartung der SPD-Fraktion aus dem Jahr 2014 bestätigt.

Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin, Dörthe Ewald, hält dazu fest: „Schon bei der Einführung der Bonner Satzung haben wir auf die fehlerhafte Umsetzung der Vorgaben des Landes hingewiesen. Jetzt wurden wir vom Verwaltungsgericht Köln in unserer Position bestätigt. Wir sind jetzt gespannt, wie die Verwaltung die zu viel gezahlten Beiträge ausgleichen möchte. Immerhin sprechen wir hier über einen Millionenbetrag, der den Eltern zu Unrecht berechnet und bereits eingezogen wurde.“

20.09.2016 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Aus Gschmäckle wird Geschmack – Aktenlage zu Neubesetzungen im Verwaltungsvorstand scheint unvollständig

 

Bereits nach der Vorstellung der Kandidatin, die am 22. September vom Rat auf Vorschlag des Oberbürgermeisters zur Stadtkämmerin gewählt werden soll, hatte die SPD-Fraktion deutlich gemacht: Diese Personalsache hat ein Gschmäckle. Denn die Kandidatin war bisher in derjenigen Kölner Personalberatungsfirma tätig, die im Auftrag der Stadt Bonn nach einer Nachfolge für die Führung des Sozialdezernats gesucht hat. Auch für die Suche nach der Nachfolge für die Kämmerei hatte das Unternehmen ein Angebot abgegeben, aber nicht den Zuschlag bekommen.

Leider hat sich der Eindruck, dass etwas an der Neubesetzung im Verwaltungsvorstand nicht ganz lauter ist, seither noch verfestigt. So sah sich Fraktionsvorsitzende Bärbel Richter am 19. September gezwungen, sich in dieser Sache an den Oberbürgermeister zu wenden. Denn bei einer Akteneinsicht in der Angelegenheit Bewerbungsverfahren Stadtkämmerei machten die Akten einen deutlich unvollständigen Eindruck. Dies gilt ebenso für die Akten zur Suche nach einer Nachfolge für die Führung des Sozialdezernats.

13.09.2016 in Unterbezirk von SPD Bonn

Vorstand der Bonner SPD nominiert Kandidaten zur Bundestagswahl

 

Der Vorstand der Bonner SPD hat in seiner heutigen Sitzung einstimmig Bonns Bundestagsabgeordneten Ulrich Kelber als Kandidaten für den Wahlkreis 96 "Bonn" bei der Bundestagswahl im September 2017 nominiert.

Ulrich Kelber vertritt seit 2000 die Bundesstadt Bonn im Deutschen Bundestag und ist seit 2013 zudem als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Mitglied der Bundesregierung. Sein Ziel für 2017: Den vormaligen `Adenauer-Wahlkreis´ zum fünften Mal in Folge direkt gewinnen und dadurch mit dem `Alten aus Rhöndorf´ gleichziehen, um sich weitere vier Jahre als Bonns Bundestagsabgeordneter in Berlin für unsere Bundesstadt stark machen zu können.

Die Entscheidung über die Bundestagskandidatur der Bonner SPD wird am Freitag, den 18. November 2016, ab 18 Uhr eine Mitglieder-Vollversammlung in der IGS Beuel treffen. (bp)

SPD Bonn

Termine

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29.09.2016, 19:30 Uhr AK Friedens- und Sicherheitspolitik
Monatliche Sitzung des Arbeitskreises Friedens- und Sicherheitspolitik der Bonner SPD …

29.09.2016, 20:00 Uhr JuSos Bonn: Stammtisch
Weitere Infos auf www.jusosbonn.de

04.10.2016, 20:00 Uhr VORSTAND der Bonner SPD
Mitgliederöffentliche Sitzung des Unterbezirksvorstandes der Bonner SPD

10.10.2016, 09:30 Uhr AG 60+ der Bonner SPD: Senioren-Frühstück

12.10.2016, 17:40 Uhr AG Migration & Vielfalt: Exkursion DOMID/Köln
EXKURSION der AG Migration & Vielfalt der Bonner SPD ins Dokumentati …

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