Angelika Esch - Für Pützchen/Bechlinghoven/Holtorf und Ungarten im Rat!

Liebe Leserin, lieber Leser,

ich freue mich, Sie auf meiner Homepage begrüßen zu dürfen!

Mit dieser Webseite möchte ich mich gerne als Stadtverordneter für den Wahlkreis 33 (Pützchen/Bechlinghoven/Holtorf/Ungarten) vorstellen und Ihnen einen Einblick in meine politische Tätigkeit und meine inhaltlichen Schwerpunkte geben.

Unsere Stadt zu gestalten und zu entwickeln, für die Zukunft zu rüsten und lebens- und liebenswert zu machen, ist nicht nur die Aufgabe des Einzelnen und der Parteien, sondern geht uns alle an. Gerade deshalb bin ich als Stadtverordneter auch auf Ihre Rückmeldung angewiesen. Haben Sie Kritik oder Zuspruch, brennt Ihnen ein Thema unter den Nägeln, so lassen Sie es mich gerne wissen. Nehmen Sie Kontakt mit mir auf; ich habe ein offenes Ohr für Ihre Anliegen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Angelika Esch

Stellvertretende Vorsitzende SPD-Ratsfraktion

 

11.06.2018 in Europa von SPD Bonn

Gabriele Preuß: "Punktlandung für Sicherheit von Passagieren und Personal"

 

Parlament beschließt neue Regeln für Flugverkehr in Europa

Jetzt wird über die wichtigste Gesetzgebung zur Luftfahrt in dieser Legislaturperiode entschieden: Das Europäische Parlament wird am Dienstag, 12. Juni 2018 nach mehr als zwei Jahren intensiver Verhandlungen die neue europäische Flugsicherheitsverordnung voraussichtlich verabschieden (EASA-Verordnung). Damit werden zum einen gemeinsame Regeln für die Luftfahrt auf EU-Ebene erneuert. Zum anderen wird die in Köln ansässige Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) mit neuen Kompetenzen ausgestattet.

"Die neuen Regeln sind eine Punktlandung für die Sicherheit der Passagierinnen und Passagiere sowie der Beschäftigten in Europas Luftfahrt. Diese Verordnung ist der wichtigste Grundstein, um das hohe Niveau der Flugsicherheit in Europa zu halten", sagt Gabriele Preuß, Die SPD-Europaabgeordnete aus dem Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments hat die Verordnung für die sozialdemokratische Fraktion bearbeitet.

11.06.2018 in Europa von SPD Bonn

Tiemo Wölken: "LKW-Treibhausgase müssen reduziert werden"

 

Parlament stimmt über Verhandlungsergebnis ab

Emissionen schwerer Nutzfahrzeuge machen etwa fünf Prozent der gesamten europäischen Treibhausgas-Emissionen aus. Die LKW-Ausstöße sind damit im Straßenverkehr nach den PKW-Emissionen das größte Problem. Trotz der enormen Bedeutung dieser Emissionen werden sie bisher nicht reguliert, überwacht und an staatliche Stellen übermittelt. Das wird sich ändern, wenn, wie zu erwarten, am Dienstag, 12. Juni 2018, das Europäische Parlament für das Verhandlungsergebnis aus Gesprächen mit dem Europäischen Rat und der EU-Kommission stimmt.

„Diese Entscheidung wird uns endlich die Mittel an die Hand geben, um auch Emissionen im LKW-Verkehr wirksam zu reduzieren“, so Tiemo Wölken, SPD-Europaabgeordneter und Mitglied des Umweltausschusses des Europäischen Parlaments. Nach dem Vorschlag müssen die Hersteller von LKW zukünftig 76 Werte ihrer Fahrzeuge offenlegen und an die Europäische Kommission übermitteln, die sie dann öffentlich verfügbar macht. Das setzte das Parlament in den Verhandlungen durch. LKW-Käuferinnen und -Käufer können so bessere Kaufentscheidungen treffen und Hersteller haben größere Anreize, effizientere Fahrzeuge zu verkaufen. Die Kommission wird verpflichtet, über Lücken zwischen Fahrzeugtests und Realemissionen zu berichten.

07.06.2018 in Bundespolitik von SPD Bonn

Gesetzesänderung soll den Bau von Bahnunterführungen erleichtern

 

40 SPD-Bundestagsabgeordnete haben Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) aufgefordert, die im Koalitionsvertrag auf Drängen der SPD vereinbarte Änderung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes schnell umzusetzen. Dadurch sollen Kommunen an vielbefahrenen Bahnstrecken vom finanziellen Eigenanteil beim Umbau von Schrankenübergängen zu Bahnunterführungen befreit werden. Alleine für Bonn rechnet Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber dadurch mit einer Entlastung im zweistelligen Millionenbereich.

Ausbau und dichterer Betrieb des Transeuropäischen Schienennetzes (TEN) führt in den betroffenen Kommunen zu immer längere Schrankenschließungszeiten und damit zu erheblichen Verkehrsbehinderungen für den Straßenverkehr. „In Bonn und anderen besonders stark betroffenen Kommunen kommen wir teilweise auf Schrankenschließzeiten von 50 Minuten pro Stunde, das ist wie eine Mauer durch die Stadt“, klagt Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber.

07.06.2018 in Europa von SPD Bonn

Jo Leinen: "Das kann nur ein erster Schritt sein"

 

Rat beschließt Reform des Europawahlrechts

„Nach über zweieinhalb Jahren zähen Ringens ist es ein Erfolg, dass die EU-Mitgliedstaaten sich im Rat auf zusätzliche gemeinsame Grundsätze für die Europawahlen einigen konnten. Die Vorschläge des Europäischen Parlaments für eine transparentere und demokratischere Vorbereitung sowie Durchführung der Europawahlen wurden jedoch teilweise verwässert", sagt der SPD-Europaabgeordnete Jo Leinen, Co-Berichterstatter für die Reform des Europawahlrechts und Sprecher der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Verfassungsausschuss (AFCO) des Europäischen Parlaments. Der Ausschuss der ständigen Vertreter des Rates hat die Wahlreform am Donnerstagvormittag, 7. Juni 2018, einstimmig angenommen.

06.06.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

SPD unterstützt Landes-Radschnellweg zwischen Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis

 

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn unterstützt die Planung eines Landes-Radschnellweges von Alfter über Bonn nach Sank Augustin. Über eine entsprechende Idee der Verwaltung wird der Stadtrat am 10. Juli diskutieren. Die Straßenkategorie „Landes-Radschnellweg“ wurde bei der Novellierung des Straßen- und Wegegesetzes NRW im Jahr 2016 von der rot-grünen Landesregierung neu eingeführt.

Gabi Mayer, stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, dazu: „Derzeit wird der Neubau der A565 zwischen Bonn-Nord und Bonn-Endenich, der sogenannte Tausendfüßler, geplant. Von Anfang an haben wir uns dafür eingesetzt, parallel auch einen Radschnellweg entlang der Autobahn von Endenich über die Nordbrücke und Beuel bis in den Rhein-Sieg-Kreis mit zu planen. Dies war so von Straßen.NRW, dem zuständigen Landesbetrieb, zunächst abgelehnt worden. Mit dieser nun neuen Variante eines Landes-Radschnellweges von Alfter über Duisdorf, Endenich, entlang der A565 über die Nordbrücke in Richtung Niederkassel, Troisdorf und Sankt Augustin kann eine neue Dynamik in diese Frage kommen. Diese West-Ost-Verbindung wäre eine ideale Ergänzung zum überwiegend zwischen Nord und Süd ausgerichteten öffentlichen Personennahverkehr. Daher gehen wir von einer regen Nutzung des Radschnellweges aus. Bonn könnte also erheblich von der Idee der damaligen rot-grünen Landesregierung profitieren.“

SPD Bonn

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18.06.2018, 18:30 Uhr Forum-Eine-Welt Bonn: Vortrags- und Diskussionsabend
Thema: "Regime Change als Politikersatz im Nahen und Mittleren Osten - Entwicklungsprojekte und -prozesse …

20.06.2018, 15:00 Uhr AG 60+ der Bonner SPD: Vorstand

20.06.2018, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr Neumitgliedertreff der Bonner SPD mit Ulrich Kelber MdB
Ulrich Kelber , Mitglied des Bundestags und Staatssekretär im BMJ stellt seine Arbeit und seinen po …

20.06.2018, 20:00 Uhr SPDqueer: Stammtisch

21.06.2018, 15:00 Uhr AG 60+ Bad Godesberg: Treff
Thema: "200 Jahre Karl Marx" mit Drs. Siebo Janssen

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