Angelika Esch - Für Pützchen/Bechlinghoven/Holtorf und Ungarten im Rat!

Liebe Leserin, lieber Leser,

ich freue mich, Sie auf meiner Homepage begrüßen zu dürfen!

Mit dieser Webseite möchte ich mich gerne als Stadtverordneter für den Wahlkreis 33 (Pützchen/Bechlinghoven/Holtorf/Ungarten) vorstellen und Ihnen einen Einblick in meine politische Tätigkeit und meine inhaltlichen Schwerpunkte geben.

Unsere Stadt zu gestalten und zu entwickeln, für die Zukunft zu rüsten und lebens- und liebenswert zu machen, ist nicht nur die Aufgabe des Einzelnen und der Parteien, sondern geht uns alle an. Gerade deshalb bin ich als Stadtverordneter auch auf Ihre Rückmeldung angewiesen. Haben Sie Kritik oder Zuspruch, brennt Ihnen ein Thema unter den Nägeln, so lassen Sie es mich gerne wissen. Nehmen Sie Kontakt mit mir auf; ich habe ein offenes Ohr für Ihre Anliegen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Angelika Esch

Stellvertretende Vorsitzende SPD-Ratsfraktion

 

22.03.2019 in Bundespolitik von SPD Bonn

Verhandlung für Bonn-Berlin-Vertrag endlich aufnehmen

 
Sebastian Hartmann, MdB

„Oberbürgermeister Sridharan kommt seiner Moderationsaufgabe als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Bonn-Berlin nicht nach. In den bisherigen Abstimmungsprozessen der Region wurde viel zu viel Zeit verloren. Ende März muss sich die Arbeitsgruppe jetzt endlich auf verbindliche Forderungen und einen Zeitplan einigen“, fordert Sebastian Hartmann (SPD), Bundestagsabgeordneter für Bonn/Rhein-Sieg. „Der Bonner-Oberbürgermeister und NRW-Ministerpräsident Laschet müssen die Verhandlungen mit der Bundesregierung schnell aufnehmen. Die Zeit drängt.“

Bonn erbringt als Stadt der internationalen Zusammenarbeit mit deutschem UNO-Standort vor allem in den Bereichen Nachhaltigkeit, Gesundheit, Bildung und Sicherheit eine wichtige Dienstleistung für ganz Deutschland. „Diese Rolle Bonns und der Region als Kompetenzzentrum für die Bundesrepublik muss gestärkt und weiter ausgebaut werden. Im Fokus sollte dabei die Sicherung ministerieller und bundesbehördlicher Arbeitsplätze in NRW und Rheinland-Pfalz stehen“, so Hartmann.

Eine zentrale Säule im Bonn-Vertrag soll die Cyber-Sicherheit sein. Bonn ist schon jetzt das Kompetenzzentrum des Bundes für Cyber-Sicherheit, mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und dem Kommando Cyber- und Informationsraum der Bundeswehr. „Hinzu kommt, dass durch das Verteidigungsministerium und die Bundespolizeistandorte digitale und analoge Sicherheit zusammengeführt werden können“, meint Hartmann.

In der Region kommen Wissenschaft und Praxis zusammen. Die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg ist führend im Zukunftsfeld der digitalen Technologien. Bonn ist daher der ideale Standort für weitere Ansiedlungen. Das Ziel sollte klar sein, Bonn bleibt Bundesstadt mit den Schwerpunkten Wissenschaft, Internationales Zentrum und Cyber-Sicherheit. Jetzt muss der Bonner Oberbürgermeister endlich die Verhandlungen aufnehmen“, so Hartmann abschließend.

07.03.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Rechnungsprüfungsamt muss sich Beethovenhallen-Chaos ansehen

 

Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Bonn soll prüfen, ob vor und während der Sanierung der Beethovenhalle Fehler durch die Verwaltung gemacht wurden und so das derzeitige Chaos auf der Baustelle ausgelöst wurde. Dies hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn für die Ratssondersitzung beantragt. Die Sondersitzung wurde auf Antrag der Ratsfraktionen der SPD und der Sozialliberalen für den 18. März einberufen.

„Oberbürgermeister Sridharan selbst sagt, dass das Thema sehr komplex ist“, so Angelika Esch, SPD-Ratsfraktionsvorsitzende. „Deshalb möchten wir nicht, dass die Verwaltung, und damit womöglich die Verursacher des Chaos, sondern das Rechnungsprüfungsamt als unabhängige Instanz die wichtigen Fragen klärt. Konkret sollen drei Punkte geprüft werden. Erstens, ob das städtische Controlling funktioniert hat. Zweitens, ob alle bekannten Baugrundprobleme frühzeitig an die Planer weitergegeben wurden. Und Drittens, ob der Rat bei seiner Entscheidung alle bekannten Informationen zur Verfügung hatte. Es ist kaum vorstellbar, dass all die Probleme und das daraus entstehende Chaos, das tagtäglich größer wird, einfach über uns gekommen sind, ohne dass jemand etwas dagegen hätte machen können.“

05.03.2019 in Bundespolitik von SPD Bonn

Sebastian Hartmann: Nein zu Uploadfiltern

 

Sebastian Hartmann, MdB (Vorsitzender der NRWSPD) zur aktuellen Debatte um die Urheberrechtsreform:

Nein zu Uploadfiltern und zum Art. 13 der EU-Urheberrechtsreform!

Nach der Entscheidung des Ministerrats ist klar: Jetzt schlägt die Stunde des Europaparlaments. Entweder die Regelung zum Uploadfilter im Art. 13 wird korrigiert und der Uploadfilter herausgenommen oder der Art. 13 muss komplett gestrichen werden. Ich setzte auf unsere Mitglieder der sozialdemokratischen S&D Fraktion, insbesondere aus NRW und Deutschland, und unterstütze sie bei den notwendigen Korrekturen. Der Versuch der CDU, CSU und der EVP Fraktion die Abstimmungen zu Art. 13 mit billigen Tricks nach vorne zu ziehen, ist ein ungeheuerlicher Affront und muss gestoppt werden. Es ist ein Unding, vor den angekündigten Großdemonstrationen am 23. März, Fakten gegen den Willen der Mehrheit zu schaffen. Darum rufe ich zur Teilnahme an den Demos am 23. März auf: Jetzt erst recht!

Zur Debatte in Deutschland: Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD ist absolut klar: „Eine Verpflichtung von Plattformen zum Einsatz von Upload-Filtern, um von Nutzern hochgeladene Inhalte nach urheberrechtsverletzenden Inhalten zu ‚filtern‘, lehnen wir als unverhältnismäßig ab.“

26.02.2019 in Landespolitik von SPD Bonn

Finanzierung der Notfallsanitäterausbildung ist gesichert!

 

Anlässlich der heutigen Pressemitteilung der gesetzlichen Krankenkassen in NRW ("Gesetzliche Krankenkassen in NRW beenden Auseinandersetzung um Ausbildungskosten für Notfallsanitäter") erklärt Josef Neumann, MdL (gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW):

"Die gesetzlichen Krankenkassen in NRW legen den Rechtsstreit mit den Kommunen um die alleinige Finanzierung der Notfallsanitäter-Ausbildung bei. Das sind gute Nachrichten für die Menschen in Nordrhein-Westfalen, denn jetzt ist der Weg endlich dafür frei, dass die Krankenkassen die notwendigen und anerkennungsfähigen Kosten für die Ausbildung berücksichtigen werden.

22.02.2019 in Landespolitik von SPD Bonn

Josef Neumann: „Nein zu einem 12-Stunden-Tag - Ja zu anständigen Ruhepausen“

 

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Landtag NRW heute in einer Aktuellen Stunde über die Initiative der Landesregierung zur Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes debattiert. Hierzu erklärt Josef Neumann, MdL (sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW):

„Das Arbeitszeitgesetz ist auch in Zeiten der Digitalisierung ein unverzichtbares Instrument, um die Rechte, die Mitbestimmung und die Zeitsouveränität der Beschäftigten zu stärken. Das Gesetz schützt die Gesundheit der Beschäftigten, indem es die Höchstgrenzen für die tägliche Arbeitszeit und die Mindestdauer von Ruhezeiten und Pausen regelt.

SPD Bonn

Termine

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27.03.2019, 19:30 Uhr AK EUROPA: Europa-Stammtisch #2 2019
Um Anmeldung unter ak-europa@spd-bonn.eu wird gebeten!

28.03.2019, 19:00 Uhr JuSos Bonn: Sitzung

02.04.2019, 19:00 Uhr AG 60+ OV Hardtberg: Seniorenstammtisch

02.04.2019, 19:00 Uhr Gliederungskonferenz der SPD Bonn

04.04.2019, 19:00 Uhr Neu in der Bonner SPD - Stammtisch

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