Angelika Esch - Für Pützchen/Bechlinghoven/Holtorf und Ungarten im Rat!

Liebe Leserin, lieber Leser,

ich freue mich, Sie auf meiner Homepage begrüßen zu dürfen!

Mit dieser Webseite möchte ich mich gerne als Stadtverordneter für den Wahlkreis 33 (Pützchen/Bechlinghoven/Holtorf/Ungarten) vorstellen und Ihnen einen Einblick in meine politische Tätigkeit und meine inhaltlichen Schwerpunkte geben.

Unsere Stadt zu gestalten und zu entwickeln, für die Zukunft zu rüsten und lebens- und liebenswert zu machen, ist nicht nur die Aufgabe des Einzelnen und der Parteien, sondern geht uns alle an. Gerade deshalb bin ich als Stadtverordneter auch auf Ihre Rückmeldung angewiesen. Haben Sie Kritik oder Zuspruch, brennt Ihnen ein Thema unter den Nägeln, so lassen Sie es mich gerne wissen. Nehmen Sie Kontakt mit mir auf; ich habe ein offenes Ohr für Ihre Anliegen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Angelika Esch

Stellvertretende Vorsitzende SPD-Ratsfraktion

 

16.11.2018 in Landespolitik von SPD Bonn

Christian Dahm: CDU und FDP fehlt der Respekt vor der Kommunalen Demokratie!

 

In einer aktuellen Stunde beschäftigte sich der nordrhein-westfälische Landtag heute auf Antrag der SPD-Fraktion mit den Plänen aus den Reihen der CDU/FDP-Koalition zur Abschaffung der Stichwahlen bei Kommunalwahlen. Dazu sagt Christian Dahm, MdL (stv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW):

„Die Überlegungen von CDU und FDP zur Abschaffung der Stichwahlen bei Kommunalwahlen sind ein Angriff auf die Demokratie in den Kommunen. Bei einer Verwirklichung dieser Pläne würden die Ämter des Bürgermeisters und der Landräte massiv entwertet, da ohne Stichwahlen Kandidaten ins Amt kämen, die nur eine sehr geringe Stimmenanzahl auf sich vereinigen.

16.11.2018 in Landespolitik von SPD Bonn

Hartmut Ganzke: „Landesregierung muss Wirtschaftskriminalität stärker in den Fokus rücken“

 

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat gestern in Düsseldorf einen Kongress durchgeführt, der sich mit dem Thema „Vermögensabschöpfung“ befasst hat. In diesem Zusammenhang hat die Gewerkschaft zu einem größeren Engagement bei der Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität aufgerufen. Hierzu sagt Hartmut Ganzke, MdL (innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW):

„Die Forderung der GdP ist in jeder Hinsicht berechtigt. Nach einer unlängst von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Price Waterhouse Cooper vorgenommenen Studie liegt Deutschland bei der Wirtschaftskriminalität über dem westeuropäischen Durchschnitt. Nicht erst seit dem Cum-Ex-Skandal ist bekannt, dass unser Land für Wirtschaftskriminelle eine Erholungsoase geworden ist. Alleine in Nordrhein-Westfalen wird das durch Geldwäsche entstehende finanzielle Volumen jährlich auf rund 20 Milliarden Euro geschätzt. Besonders brisant ist dabei, dass Geldwäsche oft auch zur Finanzierung terroristischer Aktivitäten genutzt wird.

15.11.2018 in Landespolitik von SPD Bonn

Jochen Ott: „Wir wollen gleichen Lohn für gleiche Arbeit für die Lehrerinnen und Lehrer“

 

Anlässlich der heutigen Aktion „Mein Stück vom Kuchen“ der GEW NRW (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft) vor dem nordrhein-westfälischen Landtag haben Jochen Ott, MdL (schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW) und Eva-Maria Voigt-Küppers, MdL (stellvertretende Fraktionsvorsitzende) der GEW-Vorsitzenden von NRW, Dorothea Schäfer, einen Kuchen überreicht, um zu verdeutlichen, dass die SPD-Landtagsfraktion die Forderungen der GEW in allen Teilen unterstützt.

In diesem Sinne überreichten sie ebenfalls den Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – Anpassung der Lehrerbesoldung an ihre Ausbildung“, der im Februar 2018 im nordrhein-westfälischen Landtag erstmals und nach Ablehnung im Oktober dieses Jahres aktualisiert eingebracht wurde.

15.11.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Bürgerbeteiligung zur Bäderlandschaft: Passt man nicht auf, steckt weniger drin als man denkt

 

Die SPD-Fraktion begrüßt, dass die Verwaltung jetzt auch die Vorschläge für eine Bürger-beteiligung zur Neugestaltung der Bäderlandschaft vorgelegt hat.

"Wir sind zufrieden, dass die frühe Festlegung auf die Planungszelle als Methode der Erarbeitung eines sog. Bürgergutachtens nun nicht mehr zwingend erforderlich ist",  betont Fenja Wittneven-Welter, Sprecherin der SPD im Bürgerausschuss. „Vielmehr ist die Ausschreibung an diesem Punkt nun offener formuliert". Auch die  Planungswerkstatt mit der Beschränkung auf Vertreterinnen- und Vertreter "rund ums Schwimmen" ist vom Tisch. Bürgerbeteiligung soll immer breite Schichten der Bevölkerung ins Boot holen und nicht nur Interessenvertreterinnen- und Vertreter. Das hat bei der Planung für das Bad im Wasserland doch schon nicht funktioniert.

15.11.2018 in Europa von SPD Bonn

Jens Geier: "Auf die harte Tour"

 

Debatte um Brexit-Vertrag / Britische Minister treten zurück

„Die Abgänge der Minister und das angedrohte Misstrauensvotum gegen Theresa May demonstrieren den immensen Druck, der auf der britischen Regierung lastet. Denn die Brexiteers haben, wie sich jetzt mehr und mehr herausstellt, nichts von dem bekommen, was sie den britischen Wählerinnen und Wählern versprochen haben“, so Jens Geier, MdEP (Vorsitzender der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament).

„Die Verhandelnden selbst haben zwar viel erreicht, weil endlich ein Text vorliegt, dem auf beiden Seiten Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Gespräche zustimmen können. Die EU hat sich allerdings zu einem überwältigenden Teil durchgesetzt. In den ersten Jahren nach dem Brexit wird Großbritannien laut diesem Vertrag in einer ähnlichen Rolle wie Norwegen oder die Schweiz sein. Sie übernehmen den Großteil der EU-Regelungen und -Standards, weil sonst eine Zollgrenze errichtet werden müsste, haben in der Europäischen Union aber nichts mehr zu sagen. Die Tories haben Großbritanniens Einfluss minimiert, nicht ihre Möglichkeiten maximiert. Wer die Vorteile des gemeinsamen Marktes nutzen möchte, muss sich mit der EU zu ihren Bedingungen einigen. Das ist offensichtlich eingetreten, denn die Union steht in dieser Sache eng zusammen.“

Umfrage SPD Beuel

Liebe Beuelerinnen und Beueler,

die Beueler Sozialdemokraten wollen nicht nur von mehr Bürgerbeteiligung in der Kommune sprechen, sondern sie auch realisieren. Wir möchten gemeinsam mit Ihnen Politik machen.
Wir möchten von Ihnen wissen, welche Themen und Forderungen für Sie „sehr wichtig“, „wichtig“, „weniger wichtig“ oder „unwichtig“  sind. Das Ergebnis wird dann in einer Konferenz Ende des Jahres veröffentlicht und gemeinsam mit Ihnen beraten. Diese Ergebnisse wollen wir dann in Beuel umsetzen und auch zum Schwerpunkt unseres nächsten Wahlprogramms machen.

Deshalb bitten wir Sie, sich ein paar Minuten Zeit zu nehmen und folgende Fragen zu beantworten.

Umfrage:

SPD Bonn

Termine

Alle Termine öffnen.

21.11.2018, 15:00 Uhr AG 60+ der Bonner SPD: Vorstand

22.11.2018, 18:00 Uhr AsJ Mittelrhein, AfA Bonn & SPD Beuel: Informations- & Diskussionsveranstaltung zum Pflegerecht
Einladung

22.11.2018, 19:00 Uhr Jusos Bad Godesberg: JVV
Jahresvollversammlung mit Vorstandswahlen mit Jessica Rosenthal (Vorsitzende der Jusos NR …

22.11.2018, 19:30 Uhr AK Frieden & Sicherheit: Sitzung

23.11.2018, 18:00 Uhr Empfang der Bonner SPD "100 Jahre Frauenwahlrecht"

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