Angelika Esch - Für Pützchen/Bechlinghoven/Holtorf und Ungarten im Rat!

Liebe Leserin, lieber Leser,

ich freue mich, Sie auf meiner Homepage begrüßen zu dürfen!

Mit dieser Webseite möchte ich mich gerne als Stadtverordneter für den Wahlkreis 33 (Pützchen/Bechlinghoven/Holtorf/Ungarten) vorstellen und Ihnen einen Einblick in meine politische Tätigkeit und meine inhaltlichen Schwerpunkte geben.

Unsere Stadt zu gestalten und zu entwickeln, für die Zukunft zu rüsten und lebens- und liebenswert zu machen, ist nicht nur die Aufgabe des Einzelnen und der Parteien, sondern geht uns alle an. Gerade deshalb bin ich als Stadtverordneter auch auf Ihre Rückmeldung angewiesen. Haben Sie Kritik oder Zuspruch, brennt Ihnen ein Thema unter den Nägeln, so lassen Sie es mich gerne wissen. Nehmen Sie Kontakt mit mir auf; ich habe ein offenes Ohr für Ihre Anliegen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Angelika Esch

Stellvertretende Vorsitzende SPD-Ratsfraktion

 

17.01.2019 in Europa von SPD Bonn

Jens Geier & Arndt Kohn: Der Selbstbedienungsladen muss geschlossen werden

 

Europaparlament stimmt für Instrument gegen rechtsstaatliche Defizite

„Die Europäische Union muss ihre Grundwerte wie Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit besser schützen können. Die letzten Monate haben gezeigt, dass sich das sogenannte Artikel-7-Verfahren zu leicht blockieren lässt. Mit einem neuen Mechanismus stärken wir nun die Stabilität des EU-Haushaltes und schützen EU-Mittel vor Missbrauch bei mangelnden rechtsstaatlichen Standards“, erklärt Jens Geier, Vorsitzender der Europa-SPD und stellv. Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Europaparlamentes. „Manche Mitgliedstaaten wollen den EU-Haushalt als Selbstbedienungsladen missbrauchen, verweigern aber bei kontroversen Themen jede Zusammenarbeit. Es ist inakzeptabel, dass der Parteifreund von EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber, Viktor Orbán, die europäischen Strukturmittel dankend annimmt, aber jede Dialogbereitschaft über rechtsstaatliche Standards vermissen lässt.“

17.01.2019 in Europa von SPD Bonn

Jo Leinen: "Geheimniskrämerei schadet der Demokratie"

 

Europaparlament fordert mehr Transparenz vom Ministerrat

"Nationale Regierungen beschließen im Ministerrat EU-Regeln und schieben die Verantwortung beim geringsten Gegenwind auf 'Brüssel' – damit muss Schluss sein. Die Europäische Union ist keine fremde Macht, sondern die Gesamtheit ihrer Bürgerinnen und Bürger sowie der Mitgliedstaaten, die gemeinsam Entscheidungen treffen", so der SPD-Europaabgeordnete Jo Leinen, Ko-Berichterstatter des Parlaments zur Untersuchung der Europäischen Bürgerbeauftragten über die Transparenz des Gesetzgebungsprozesses im Rat. Das Europäische Parlament hat am Donnerstag mit einer überwältigenden Mehrheit für den Entwurf von Jo Leinen gestimmt.  Damit fordert die Bürgerkammer der EU, dass die Mitgliedstaaten die Geheimniskrämerei im Rat – auch im Hinblick auf die anstehenden Europawahlen – unverzüglich einstellen.

16.01.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Die kommenden 20 Monate entscheiden über Bonns Zukunft

 

Wie sich Bonn in den kommenden 20 Jahren entwickelt, entscheidet sich in den nächsten 20 Monaten. Davon ist die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn überzeugt, wie die Fraktionsvorsitzende Angelika Esch auf einer Pressekonferenz am 15. Januar 2019 erklärte. Oberbürgermeister, CDU, Grüne und FDP hätten Bonn in den letzten Jahren in einen Stillstand manövriert.

Angelika Esch sagt: „Bonn ist lebenswert. Aber in den kommenden Monaten entscheidet sich, ob unsere Stadt das auch bleibt. Bisher haben Oberbürgermeister, CDU, Grüne und FDP wichtige Entscheidungen vertagt, verhindert oder sich lediglich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner geeinigt. Das muss jetzt ein Ende haben. Denn der Verkehr steht im Stau, die öffentlichen Gebäude sind marode und Oberbürgermeister und Ratskoalition lassen inzwischen sogar Gutachten einholen, die Gutachten prüfen. Bonn braucht aber Entscheidungen. Und zwar jetzt.“ Konkrete Vorschläge habe die SPD-Fraktion zahlreiche gemacht und diese lägen auch nach wie vor auf dem Tisch. „Sei es eine strikte 30%-Quote für den öffentlich geförderten Wohnungsbau oder der ticketlose ÖPNV, sei es das Westwerk als Standort für die Rock- und Popmusik oder die Sanierung der Schwimmbäder. All das haben wir in die Diskussion eingebracht.“

Fenja Wittneven-Welter, SPD-Fraktionsgeschäftsführerin, kündigt an: „Wir werden in den nächsten eineinhalb Jahren im Rat und in den Ausschüssen noch mehr als bisher den Finger in die Wunde legen. Denn das mut- und ambitionslose Agieren von Oberbürgermeister, CDU, Grünen und FDP verhindert die Weiterentwicklung unserer Stadt. Wir werden in den Gremien und außerhalb den Stillstand und die Fehlentwicklungen aufzeigen. Und wir werden bei den Bonnerinnen und Bonnern für unsere Ideen, unsere Ansichten und unsere Vorhaben werben. Im September 2020 haben es dann die Bonnerinnen und Bonner in der Hand: Weiter so oder frischer Wind.“

Unsere Vorschläge für Bonns Zukunft

16.01.2019 in Bundespolitik von SPD Bonn

Brexit-Abstimmung gescheitert – Türen bleiben offen

 

Das britische Unterhaus hat mit der Europäischen Union ausgehandelte Austrittsabkommen abgelehnt. Das Ergebnis der Brexit-Abstimmung ist eine krachende Niederlage für Theresa May. Wir müssen uns auf turbulente Tage in London einstellen. Hierzu erklärt Achim Post, MdB (stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion):

„Theresa May steht vor einem Scherbenhaufen, weil es ihr nicht gelungen ist, die politischen Kräfte in Großbritannien auf einen tragfähigen und im britischen Parlament mehrheitsfähigen Kurs zu bringen. Das Austrittsabkommen hätte die Chance auf einen Brexit in geordneten Bahnen geboten. Diese Chance wurde zunächst einmal vertan. Trotzdem gibt es jetzt keinen Grund für Fatalismus oder vorschnelle politische Reaktionen. Noch immer gibt es Spielräume und Möglichkeiten, um zu Lösungen zu kommen, die einen chaotischen No-Deal-Brexit abwenden.

16.01.2019 in Landespolitik von SPD Bonn

Sven Wolf: „Minister Biesenbach ist eine schwere Belastung für die Regierung Laschet“

 

Zur heutigen Sitzung des Rechtsausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags erklärt Sven Wolf, MdL (stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW):

„Die Tagesordnung der heutigen Ausschusssitzung ist eine Bilanz des Schreckens: Neun Tagesordnungspunkte befassten sich mit Falschaussagen des Ministers oder mit gravierenden Pannen in seinem Ressort. Darunter sind mit den ungeklärten Todesfällen in den Justizvollzugsanstalten Werl und Kleve oder dem Angriff auf zwei Gerichtsvollzieherinnen womöglich gravierende Verbrecher.

Umfrage SPD Beuel

Liebe Beuelerinnen und Beueler,

die Beueler Sozialdemokraten wollen nicht nur von mehr Bürgerbeteiligung in der Kommune sprechen, sondern sie auch realisieren. Wir möchten gemeinsam mit Ihnen Politik machen.
Wir möchten von Ihnen wissen, welche Themen und Forderungen für Sie „sehr wichtig“, „wichtig“, „weniger wichtig“ oder „unwichtig“  sind. Das Ergebnis wird dann in einer Konferenz Ende des Jahres veröffentlicht und gemeinsam mit Ihnen beraten. Diese Ergebnisse wollen wir dann in Beuel umsetzen und auch zum Schwerpunkt unseres nächsten Wahlprogramms machen.

Deshalb bitten wir Sie, sich ein paar Minuten Zeit zu nehmen und folgende Fragen zu beantworten.

Umfrage:

SPD Bonn

Termine

Alle Termine öffnen.

25.01.2019, 19:00 Uhr OV Bad Godesberg-Nord: Jahreshauptversammlung

27.01.2019, 14:30 Uhr AsJ Bonn/Rhein-Sieg/Euskirchen: Vorstandsklausur
Mitgliederöffentliche Vorstandssitzung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen …

30.01.2019, 19:30 Uhr AK EUROPA: Sitzung #1 2019

05.02.2019, 19:00 Uhr VORSTAND der Bonner SPD
Mitgliederöffentliche Sitzung des Unterbezirksvorstandes der Bonner SPD

07.02.2019, 19:00 Uhr Forum-Eine-Welt Bonn: Vortrag "Äthiopien"
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