Angelika Esch - Für Pützchen/Bechlinghoven/Holtorf und Ungarten im Rat!

Liebe Leserin, lieber Leser,

ich freue mich, Sie auf meiner Homepage begrüßen zu dürfen!

Mit dieser Webseite möchte ich mich gerne als Stadtverordneter für den Wahlkreis 33 (Pützchen/Bechlinghoven/Holtorf/Ungarten) vorstellen und Ihnen einen Einblick in meine politische Tätigkeit und meine inhaltlichen Schwerpunkte geben.

Unsere Stadt zu gestalten und zu entwickeln, für die Zukunft zu rüsten und lebens- und liebenswert zu machen, ist nicht nur die Aufgabe des Einzelnen und der Parteien, sondern geht uns alle an. Gerade deshalb bin ich als Stadtverordneter auch auf Ihre Rückmeldung angewiesen. Haben Sie Kritik oder Zuspruch, brennt Ihnen ein Thema unter den Nägeln, so lassen Sie es mich gerne wissen. Nehmen Sie Kontakt mit mir auf; ich habe ein offenes Ohr für Ihre Anliegen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Angelika Esch

Stellvertretende Vorsitzende SPD-Ratsfraktion

 

14.06.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Alter Schlachthof: Erst Gespräche führen, dann entscheiden

 

SPD fordert, Gelände an Stadtentwicklungsgesellschaft zu übergeben

Jüngsten Pressemeldungen zufolge will die Ratskoalition aus CDU, Grünen und FDP das Gelände des ehemaligen Schlachthofes an die Stadtwerke Bonn verkaufen. Auf dem Areal sollen, nach Aussage der Koalition, Gewerbe- und Bürobauten errichtet werden. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn lehnt einen Verkauf an die Stadtwerke Bonn ab und fordert, das Gelände der in Gründung befindlichen Stadtentwicklungsgesellschaft zu übergeben.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Angelika Esch dazu: „Wir befürchten, dass CDU, Grüne und FDP mit dieser Idee das Projekt Westwerk gefährden. Und das nach inzwischen siebenjähriger Planung. Damit droht der Stadt weiterhin, dass Popkonzerte mangels Handeln nicht oder allenfalls eingeschränkt durchgeführt werden können. Bonn verliert damit eine wichtige Entwicklungsmöglichkeit. Wir wollen daher an diesem zentralen Ort in unserer Stadt weiterhin das Westwerk, ein Bonner Zentrum für Populärmusik, entwickeln. Damit kommen wir auch dem großen Bedarf an Proben- und Konzerträumen in unserer Stadt nach.“

14.06.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Deutsch-Russisches Jugendparlament: SPD lobt gute Arbeit

 

Der vor kurzem vorgestellte Jahresbericht 2017-2018 des Deutsch-Russischen Jugendparlaments zeugt erneut von dessen hervorragender Arbeit. Allein die 34 durchgeführten Veranstaltungen zeigen die hohe Aktivität des Parlaments. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn freut sich über den Erfolg.

„Schwerpunkte des Jugendparlamentes in den letzten zwei Jahren waren die Förderung von Toleranz und Offenheit sowie der Abbau von Barrieren und Vorurteilen unter den Jugendlichen sowie den Zivilgesellschaften beider Länder“, sagt Elke Apelt, Vorsitzende des Ausschusses für Internationales und Wissenschaft. „Ein Höhepunkt dabei war sicherlich die Teilnahme an den XIX. Weltfestspielen der Jugend und Studenten in Sotchi 2017. Auch der Besuch der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg mit Gesprächen zum Ausbau der schulischen und universitären Partnerschaften zwischen Bonn und Moskau war von großer Bedeutung. Im Jahr 2018 beteiligte sich das Jugendparlament am Festival ‚contre le racisme‘ des Bonner Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA). Mit der Veranstaltung ‚Russlanddeutsche und die AfD‘ wurde ein aktuelles Thema in überzeugender Weise aufgegriffen.“

12.06.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Neueste Erkenntnis: Rote Ampeln und Falschparker bremsen Bonner Busse und Bahnen

 

Lange Wartezeiten an Ampeln und falsch parkende Autos verhindern, dass die Busse und Bahnen in Bonn pünktlich sind. Das hat die Verwaltung gemeinsam mit den Stadtwerken Bonn nach über einjähriger Prüfung festgestellt. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn überrascht das nicht und sieht durch dieses Ergebnis ihren ursprünglichen Antrag aus dem Februar 2018 bestätigt. Sie fordert die schnelle Einrichtung von Vorrangschaltungen bei Ampeln für Busse und Bahnen, die Ausweisung von Busspuren und eine konsequenteres Vorgehen gegen falsch geparkte Autos.

„Jetzt ist klar: Wir haben ein Jahr für einen besseren ÖPNV vergeudet!“, so Gabi Mayer, stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion. „Dass die Verwaltung jetzt vorschlägt, Bussen und Bahnen an Ampeln Vorrang zu gewähren, hat schon etwas von Slapstick. Vor einem Jahr hieß es noch, das ginge nicht, da die Ampelschaltungen ‚an gewisse Randbedingungen gebunden (seien), die einer Beschleunigung entgegen wirken‘. Auch eine verstärkte Kontrolle falsch geparkter Fahrzeuge haben wir schon oft vorgeschlagen. Jetzt, im Juni 2019, stellen endlich auch Stadtwerke und Verwaltung fest, dass das alles notwendig und richtig ist. Wir sind gleichermaßen erstaunt wie erfreut über diesen Erkenntnisgewinn.“

07.06.2019 in Landespolitik von SPD Bonn

Christian Dahm/Stefan Kämmerling: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge: „Breiter Protest gibt uns Recht“

 

Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich heute im Rahmen einer Expertenanhörung mit dem  Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge befasst. Dazu erklären Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Stefan Kämmerling, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

„In der Anhörung ist deutlich geworden, dass dringender Handlungsbedarf beim Thema Straßenausbaubeiträge besteht. Die Hängepartie von Ministerin Scharrenbach und der Landesregierung ist den Kommunen in Nordrhein-Westfalen und den Menschen im Land nicht länger zuzumuten.

Dass sich die Mehrheit der Sachverständigen gegen die Abschaffung der Beiträge ausgesprochen hat, ist den Mehrheiten im Parlament geschuldet und entmutigt uns nicht. Wir werden weiter für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge kämpfen und der große Protest in Nordrhein-Westfalen gibt uns Recht.

06.06.2019 in Landespolitik von SPD Bonn

Stefan Zimkeit: Unbesetzte Stellen: „Unter der Tatenlosigkeit der Landesregierung leiden die Schulen“

 

In NRW ist die Zahl der unbesetzten Stellen von 13.300 auf 17.600, also um 32 Prozent, angestiegen. Betroffen sind insbesondere die Schulen. Dazu erklärt Stefan Zimkeit, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die Zahl der unbesetzten Stellen an den Schulen ist in den ersten vier Monaten des Jahres von 5800 auf 7400 angestiegen. Statt zu handeln hat die Landesregierung dieser Entwicklung tatenlos zugesehen. Für Finanzminister Lutz Lienenkämper scheint sie nicht ganz ungelegen zu kommen. Denn mit den nicht ausbezahlten Lehrergehältern kann er die Lücken in seinem Haushalt schließen, die laut letzter Steuerschätzung durch geringer ansteigenden Einnahmen entstehen.

SPD Bonn

Termine

Alle Termine öffnen.

18.06.2019, 10:00 Uhr AG 60+ der Bonner SPD: Besuch Bundesdatenschutzbeauftragter Ulrich Kelber

19.06.2019, 15:00 Uhr AG 60+ der Bonner SPD: Vorstand

22.06.2019, 15:00 Uhr AsJ Bonn/Rhein-Sieg/Euskirchen: Besichtigung Kanzlerbungalow
Teilnahme nur bei vorheriger Anmeldung bis zum 12. Juni 2019 an asj@spd-bonn.de möglich!   …

24.06.2019, 09:30 Uhr AG 60+ der Bonner SPD: Seniorenfrühstück
Thema: "Europawahlanalyse" mit Klaus Kosack

28.06.2019, 19:00 Uhr AG Migration & Vielfalt: Sitzung

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